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Deutscher Musikrat unterstützt Tag gegen TTIP

(21.01.2015) Am 21. Mai 2015, dem internationalen Tag für Kulturelle Vielfalt, ruft der Deutsche Kulturrat zu einem „Tag gegen TTIP“ mit Aktionen in zahlreichen Städten und Gemeinden gegen die Freihandelsabkommen EU-USA (TTIP) und EU-Kanada (CETA) auf. Auf der Plattform www.tag-gegen-ttip.de erhalten Sie täglich neue Informationen zu den Freihandelsabkommen und ihren Wirkungen auf den Kulturbereich. Dabei kommen nicht nur Kritiker von TTIP, CETA und Co. zu Wort, sondern auch Befürworter der Verhandlungen.

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Vorbereitung einer TTIP-Stellungnahme des internationalen Handelsausschusses des EP

(21.01.2015) Der Ausschuss für internationalen Handel des Europäischen Parlaments bereitet derzeit eine Stellungnahme zu TTIP vor. Berichterstatter ist der deutsche Abgeordnete Bernd Lange, MdEP. Hier können das Arbeitsdokument der Stellungnahme sowie die bisher eingegangenen Änderungsanträge nachgelesen werden. Der Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments... Mehr

Stakeholder Forum am 04.02.2015 in Brüssel

(20.01.2015) Am 04.02.2015 findet ein Stakeholder-Forum zur 8. TTIP-Verhandlungsrunde in Brüssel statt. Zwischen 11.00 und 13.30 Uhr sollen Stakeholder Gelegenheit haben in fünfminütigen Statements ihre Haltung zu den TTIP-Verhandlungen darzulegen. Nähere Informationen und die Anmeldemöglichkeit finden sich hier.

Freihandelsabkommen – was bedeutet das für die Kultur? Vortrag vor der Deutschen Filmakademie

Der Gastvortrag von Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, auf der Mitgliederversammlung der Deutschen Filmakademie vom 15. November 2014 kann jetzt bei YouTube nachgeschaut werden: http://youtu.be/W3sDHO7W-bY

CETA/TTIP: Private Schiedsgerichte sind verfassungswidrig

Private Schiedsgerichte, wie sie in den transatlantischen Freihandelsabkommen vorgesehen sind, verstoßen gegen das Grundgesetz und kollidieren mit Prinzipien des Völkerrechts. Zu diesem Ergebnis kommt der frühere Verfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß in einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Expertise. Eine rechtskonforme Alternative könnten staatlich besetzte Schiedsgerichte darstellen.

Private Schiedsgerichte sind einer der umstrittensten Punkte in den geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) beziehungsweise... Mehr

Hörtip: CETA wurde verpennt - Wieso das Freihandelsabkommen mit Kanada zum Problem wird?

Deutschlandradio Kultur (17.01.2015 23.40 Fazit) Gespräch mit Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates: CETA wurde verpennt - Wieso das Freihandelsabkommen mit Kanada zum Problem wird? (link is external)

Warum CETA für die Kultur zum Problem wird - eine Übersicht

Dass in CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada, kanadische Kultur- und Medienunternehmen beim Marktzugang nach Europa privilegiert werden, hat einen Streit zwischen der Europäischen Kommission und dem Deutschen Kulturrat ausgelöst. Siehe die folgenden Meldungen:

  • CETA: Europäischer Kultur- und Medienbereich soll benachteiligt werden (PM des Deutschen Kulturrates vom 15.01.2015)
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CETA: Europäische Kommission bestreitet Vorwurf des Deutschen Kulturrates

(16.01.2015) Die Europäische Kommission hat die gestrige Pressemitteilung des Deutschen Kulturrates, der europäische Kultur- und Medienbereich solle durch das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) benachteiligt werden, zurückgewiesen. Die Europäische Kommission schreibt: "Der Deutsche Kulturrat unterstellt der Kommission, dass in CETA der Kultur- und Medienbereich lediglich für Kanada... Mehr

CETA: Europäischer Kultur- und Medienbereich soll benachteiligt werden

(15.01.2015) Gestern tagte der von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, MdB eingerichtete sogenannte TTIP-Beirat im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin. Auf Nachfrage von Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, bestätigte der Vertreter der EU-Kommission das in dem ausverhandelten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) der Kultur- und Medienbereich für Kanada fast vollumfänglich ausgenommen wurde, dass dieselbe Regelung aber nicht für den Kultur- und Medienbereich in Europa gilt. Das heißt konkret, dass, sollte CETA in der jetzt... Mehr

Mehr als Thüringer Bratwurst - wie in den Ländern über TTIP debattiert wird

(14.01.2015) Am 13.01.2015 fand im Niedersächsischen Landtag im Rahmen der Diskussionsreihe "Parlamentsleben" eine Debatte zu TTIP statt. Im Mittelpunkt stand dabei die sogenannte geografische Kennzeichnung von Lebensmitteln, die sicherstellen soll, dass Ammerländer Schinken aus dem Ammerland und Braunschweiger Mettwurst aus Braunschweig kommt. Die gut zweistündige Debatte von Landtagsmitgliedern und Vertretern niedersächsischer Verbände mit dem Direktor in der Generaldirektion Handel der EU-Kommission Rupert Schegelmilch kann... Mehr

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