(08.01.2015) Die von dem über 300 Organisationen, unter ihnen der Deutsche Kulturrat, starken Bündnis Stop TTIP selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA hat nach nur drei Monaten Laufzeit mehr als 1.250.000 Unterschriften gesammelt.
Und darum geht es:
Gegenstand der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative
Wir fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit... Mehr
(08.01.2015) RSS-FEED und Newsletter können jetzt abonniert werden
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Außerdem kann man sich jetzt auf der Seite für einen Spezial-Newsletter zum Thema TTIP, CETA und Co. anmelden und erhält in der Zukunft wichtige Informationen zu den... Mehr
(07.01.2015) Die EU-Kommission hat heute EU-Textvorschläge, die in die TTIP_Verhandlungen eingebracht werden, veröffentlicht. Unter anderem gehört hierzu ein Papier zu TTIP und Kultur vom Juli 2014 sowie ein Fact-Sheet zum Urheberrecht und der geografischen Kennzeichnung. Die Papiere können hier abgerufen werden.
(06.01.2015) Fünf Abgeordnete des für Handel zuständigen Ausschusses im US-Repräsentantenhaus haben sich in einem Schreiben an US-Präsident Barack Obama gewandt und deutlich gemacht, dass das auch in Europa höchst umstrittene Investor-Staat-Schlichtungsverfahren aus den TTIP-Verhandlungen ausgenommen werden soll. Sie warnen in ihrem Schreiben, dass die Verabschiedung des Abkommens gefährdet sein könnte, wenn ISDS weiterhin enthalten ist.
(05.01.2015) Welcher Tag im Jahr ist besser geeignet, um gegen TTIP, CETA & Co. zu kämpfen, als der Internationale Tag der Kulturellen Vielfalt am 21. Mai? Die gerade in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada gefährden die kulturelle Vielfalt fundamental. Wir bitten deshalb alle Bürgerinnen und Bürger, an diesem Tag in die Öffentlichkeit zu gehen, um über die Gefahren von TTIP, CETA und Co. zu informieren und gegen die Abkommen zu demonstrieren.
Der Deutsche Kulturrat stellt eine spezielle Diskussionsplattform zur Vorbereitung des Aktionstages unter... Mehr
(05.01.2015) "Wir können nicht mehr jede Wurst und jeden Käse als Spezialität schützen." Mit diesen Äußerungen im aktuellen SPIEGEL zum Freihandelsabkommen TTIP mit den USA hat Agrarminister Christian Schmidt (CSU) die Katze einmal mehr aus dem Sack gelassen. Immer wieder müssen wir uns anhören, dass durch TTIP selbstverständlich keine europäischen Standards abgesenkt werden. Aber was ist es denn anderes, wenn wir in der Zukunft Original Nürnberger Rostbratwürstchen aus Kentucky kaufen können... Mehr
(05.01.2015) Im Leitartikel (Seite 1-2) in der Januar/Februar 2015-Ausgabe von Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, schreibt Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages: "Der Deutsche Kulturrat etwa fordert in seiner Stellungnahme einen Abbruch der Verhandlungen und unterstützt einen entsprechenden Aufruf der Europäischen Bürgerinitiative »Stop TTIP« – eine Strategie fundamentaler Opposition, die weder erfolgversprechend noch kreativ ist, zumal die kulturpolitische Interessenvertretung sich damit selbst ihrer Einwirkungsmöglichkeiten da beraubt, wo... Mehr
Von Hans-Jürgen Blinn
(01.01.2015) D er Vertragstext des Freihandelsabkommens der EU mit Kanada (CETA) liegt auf dem Tisch und die Verhandlungen mit den USA (TTIP) gehen in die entscheidenden Runden. Jetzt wäre eine ehrliche und umfassende Aufklärung durch die EU-Kommission und die Bundesregierung angebracht. Doch leider wird bei TTIP immer noch »gemauert« und bei CETA versucht zwar das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Rahmen einer Öffentlichkeitskampagne mit der Broschüre »Fragen und Antworten zum EU-Kanada-Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA)« die... Mehr
Von Olaf Zimmermann und Gabriele Schulz
(01.01.2015) O b das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement), eine Blaupause für das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), ist oder nicht, wird je nach Diskussionspartner und Diskussionsstand bejaht oder verneint. Um es gleich vorweg zu nehmen, wir sind der Meinung, es ist beides, eine Blaupause und doch keine.
CETA wird oft als Pilot der EU-Kommission für eine neue Generation von Handelsabkommen bezeichnet. CETA... Mehr
(29.12.2014) Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, bilanziert das ablaufende Jahr 2014 für die Kultur auf der Bundesebene und blickt auf die bundeskulturpolitischen Herausforderungen im kommenden Jahr. Der Geschätsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Seit einigen Jahren wird die Qualität der Bundeskulturpolitik mit der Erhöhung des Kulturetats gleichgesetzt. Das ist falsch, denn der Kulturetat ist nur ein Gradmesser für eine erfolgreiche Bundeskulturpolitik. Mindestens ebenso wichtig, wenn nicht in seiner Wirkung deutlich bedeutsamer,... Mehr
