(11.02.2015) Interview im Musikforums zum neuen Kulturratsbuch "Kulturpolitik auf den Punkt gebracht" mit Anmerkungen zu TTIP und CETA
Das Musikforum schreibt: "Mit seinem kürzlich erschienen Buch Kulturpolitik auf den Punkt gebracht liefert Olaf Zimmermann ein Resümee über die kulturpolitischen Debatten der vergangenen zwölf Jahre, die er als Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats wesentlich mitprägte. Eines ist klar: In der Kulturpolitik hat sich in dieser Zeit viel getan und die... Mehr
(10.02.2015) Mit dem Themenschwerpunkt „Balanceakt Liberalisierung. Was uns TTIP/CETA und TiSA vorgaukeln“ ist heute die neue Ausgabe des Musikforums erschienen.
Internationale Abkommen gehen längst nicht nur die Wirtschaft an: Sie können Auswirkungen auf nahezu jeden Teil des öffentlichen Lebens haben. Was bedeutet die Öffnung der Handelsschranken für die Kommunen? Was passiert mit den öffentlichen Subventionen im Kultur- und Bildungsbereich, wenn kommerzielle Anbieter den Wettbewerb bestimmen? Welchen Gestaltungsspielraum lassen die aktuellen Verhandlungen zu den Abkommen... Mehr
[09.02.2015) Der Vorsitzende des Ausschusses für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments Bernd Lange, MdEP hat einen Resolutionsentwurf für das Europäische Parlament zu den TTIP-Verhandlungen erstellt. Das Europäische Parlament hat jederzeit die Möglichkeit mit Resolutionen zu den TTIP-Verhandlungen Stellung zu nehmen. In dem Resolutionsentwurf geht u.a. auch um die Investor-Staat-Streitschlichtungsverfahren. Das Dokument kann... Mehr
(06.02.2015) Der Europa-Ausschuss des Bundesrates führte gestern eine nicht-öffentliche Anhörung zu CETA durch. Ein Thema war, inwiefern es sich um ein gemischtes und damit um ein zustimmungspflichtiges Abkommen handelt. Der Europa-Ausschuss des Bundesrates kam zu dem Schluss, dass die Länder zustimmen müssen. Die Länder sind nun gefordert, das CETA-Abkommen genau zu prüfen. Da die EU den Kultur- und Medienbereich vom Abkommen nicht ausgenommen hat, sind hier die Kulturminister der Länder besonders gefordert. Nähere Informationen sind... Mehr
(05.02,2015) Auf Deutschlandradio kann ein spannendes Interview zu den möglichen Auswirkungen von TTIP auf die Erwachsenen- und Jugendbildung nachgelesen werden. Hier wird das Spannungsfeld zwischen Daseinsvorsorge im Bildungsbereich und wirtschaftlichen Angeboten aufgezeigt. Hier geht es zum Interview.
(04.02.2015) Gemeinsames Positionspapier zu TTIP wurde am 30. Januar 2015 in der Akademie der Künste (AdK) in Berlin vorgestellt.
Ein Zusammenschluss von Institutionen und Organisationen, die Akademie der Künste, der Deutsche Kulturrat, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die IG Metall, Verdi, der Verbraucherzentrale Bundesverband, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW), der Deutsche Naturschutzring (DNR), Transparency Deutschland, der Deutsche Stadtetag, die AWO und der Paritätische Gesamtverband, hat als "... Mehr
(02.02.2015.) Heute beginnt die 8. Verhandlungsrunde zu TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA in Brüssel. Die USA reisen mit einer personell verstärkten Delegation an, um die Verhandlungen breiter aufzustellen.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Jetzt soll Dampf gemacht werden. Der im kommenden Jahr anstehende Präsidentschaftswahlkampf in den USA sorgt für eine Beschleunigung der Verhandlungen. In dieser Verhandlungsrunde sollen dem Vernehmen nach alle Themen,... Mehr
(02.02.2015) Am 25.02.2015 führt die Generaldirektion Handel der EU-Kommission eine Dialogveranstaltung mit Stakeholdern in Brüssel durch. Die Generaldirektion Handel wird über die Ergebnisse der 11. Verhandlungsrunde berichten. Nähere Informationen sind hier zu finden.
(01.02.2015) TTIP und CETA – zwei Abkürzungen die manchen verwirren und alle betreffen. Aber was sind denn die Gemeinsamkeiten und Unterschiede dieser Zwillinge? Olaf Zimmermann und Gabriele Schulz vom Deutschen Kulturrat klären auf. Denn auch die Kulturszene ist massiv betroffen und hat wenig positive Impulse zu erwarten. Lesen und diskuttieren Sie hier.
(31.01.2015) Kritik an TTIP wird oft als irrational abgetan. Zu Unrecht! Denn die Liste mit Argumenten gegen das geplante Freihandelsabkommen wird immer länger. Lesen Sie dazu den Kommentar von Petra Pinzler auf Zeit-Online:
