Am Tag der Kulturellen Vielfalt gemeinsam gegen TTIP und CETA
Topnews
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie kann man Erfolg messen, wenn das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP, noch mitten in den Verhandlungen ist. Wird es überhaupt zu Ende verhandelt, wird es je ratifiziert? Die Wahrscheinlichkeit ist gewachsen, dass TTIP aufgehalten werden kann. Sicher aber ist es noch lange nicht. Auch wissen wir zur Stunde nicht, ob CETA, das... mehr
News
CETA: Klarheit über Ratifizierungsprozess erforderlich
Berlin, den 12.02.2016. In Brüssel kursieren derzeit Gerüchte, dass die EU-Kommission plant, das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, CETA, als reines Handelsabkommen zu betrachten. Das würde bedeuten, dass das CETA-Abkommen nur vom Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat ratifiziert werden müsste und die Parlamente der EU-Mitgliedstaaten nicht beteiligt würden.
Aktionskonferenz TTIPunfairHandelbar 26. und 27.Februar 2016 in Kassel / Universität Kassel
Freitag, 26. Februar 2016, Beginn 13.00 Uhr
Neues zu TTIP zum Nachhören und Nachlesen
- Endlich dürfen unsere Abgeordneten einen Blick auf die bereits ausgehandelten TTIP-Vertragsteile in einem speziellen Leseraum im Bundeswirtschaftsministerium werfen. Jetzt liegt die Verantwortung bei den Abgeordneten, dafür zu sorgen, dass die Öffentlichkeit wirklich mehr Einblick in die Verhandlungen erhält. Es ist schwer vorstellbar, dass unsere gewählten Vertreter es akzeptieren werden, dass sie bei ihrer Arbeit im Leseraum lückenlos überwacht werden und dass sie es sich untersagen lassen werden, die Bevölkerung über den Verhandlungsstand zu informieren.
TTIP-Leseraum: Jetzt liegt die Verantwortung für mehr Transparenz auch bei den Abgeordneten
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die Einrichtung des TTIP-Leseraumes im Bundeswirtschaftsministeriums. Gemeinsam mit vielen anderen Organisationen fordert der Deutsche Kulturrat seit drei Jahren mehr Transparenz bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP).